Sitzung des Kreisverbandes Bayerischer Gemeindetag im Markt Pressig

Der Bayerische Gemeindetag Kreisverband Kronach traf sich zur jüngsten Sitzung im Gemeinschaftshaus in Friedersdorf.

Kreisvorsitzender und Bürgermeister von Küps, Bernd Rebhan, hatte hierzu gleich mehrere interessante Themen auf der Tagesordnung und entsprechend auch hochkarätige Referenten geladen. Sehr erfreut konnte er dazu nahezu alle seine Amtskollegen aus den Landkreiskommunen begrüßen.

Breiten Raum nahm die Diskussion zum Thema „Integrierte Ländliche Entwicklung“ (ILE) ein. Thomas Müller, Abteilungsleiter am Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Bamberg, informierte über Chancen für den ländlichen Raum und über die Fördermöglichkeiten für Kommunen.

In Sachen ILE tut sich in einigen Gemeinden des Landkreises Kronach etwas.

So habe Pressig und Stockheim sich im Haßlachtal ein Konzept erarbeitet. Im Markt Mitwitz wird in Zusammenarbeit von zehn Gemeinden landkreisübergreifend ein Konzept unter der Allianz B‘ 303+ erarbeitet.

In Steinbach am Wald wurde die ILEK- Rennsteig - Region ins Leben gerufen. Das ALE ist in unseren Gemeinden die wichtigste Stütze und hilft mit Fördermitteln – ob bei den Dorferneuerungen, den Gemeindeentwicklungskonzepten, der Leerstandsbeseitigung, der Förderung von Kleinstbetrieben wie Metzgereien oder Bäckereien im Ländlichen Raum und vieles mehr. Gerade der Landkreis Kronach habe zuletzt von der Förderoffensive des Freistaates stark profitieren können.

Mittelkürzungen des Bundes würden diese Erfolge wieder zunichtemachen, meinten die Bürgermeister aufgrund der Ankündigung, dass im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 massive Kürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe (einschließlich der Streichung des Sonderrahmenplans Ländliche Entwicklung) vorgesehen sind.

Wird der Sonderrahmenplan im Bundeshaushalt gestrichen, fehlen allein in Oberfranken jährlich 49 Millionen Euro für Projekte der Ländlichen Entwicklung, damit ein Drittel der Mittel, die dem ALE dann für dringende Maßnahmen fehlen.

Der Grundsatz der gleichwertigen Lebensverhältnisse in Stadt und Land muss weiter gelten, daher müsse eine Kürzung unbedingt verhindert werden. Darin waren sich die Versammlungsteilnehmer einig.

Ein Zukunftsthema, dass die Kommunen längerfristig beschäftigen wird, ist die Kommunale Wärmeplanung. Was kommt auf uns zu?

Drüber referierte Ralf Deuerling Diplom-Geograph Universität, Teamleitung Energie- und Klimaschutzkonzepte, Energieeffizienzexperte, bei Energievision Franken GmbH. Über die gesetzten Ziele und Zeiträume dieser komplexen Geschichte konnten sich die Teilnehmer nur wundern und teils nur den Kopf schütteln was da auf kommunale Verwaltungen an Aufgaben und Terminvorgaben zukommt.

Auch die neue Trinkwasserverordnung bringt zusätzliches Risiko und mehr Management und Kontrollaufgaben für die Kommunen.

Die Ersatzbaustoffverordnung sowie weitere Verordnungen der sogenannten Mantelverordnung sind zum 1. August in Kraft getreten.

Hieraus ergeben sich neue Anforderungen an die Herstellung und den Einsatz von Baustoffrecycling-Material. Zu diesem Punkt wurden intensiv die Möglichkeiten von Synergieeffekten und einer interkommunalen Kooperation diskutiert. Gastgeber- Bürgermeister Stefan Heinlein (Markt Pressig) entbot herzliche Willkommensgrüße.

„Ich freue mich sehr über den Besuch meiner Kolleginnen und Kollegen“. Er lud zu einem kleinen Rundgang um die Dorfmitte in Friedersdorf ein, deren umfangreiche Dorferneuerung vor kurzem abgeschlossen werden konnte.

Dazu informierte er: „Nachdem der Markt Pressig mit einer kompletten Dorferneuerung und einer zukünftigen einfachen Dorferneuerung viel erreichen konnte, sehe ich die Mittelkürzungen für die Entwicklung unserer Heimat als den absolut falschen Weg.

Somit können noch weniger Pflichtaufgaben vorangetrieben werden. Hier muss unbedingt ein Umdenken bei den politischen Entscheidern her. Ansonsten gehen wir schwierigen Zeiten entgegen und es werden wieder nur die Ballungsräume profitieren“, so Heinlein.                                

Das Bild zeigt: Bürgermeister Stefan Heinlein (links) informierte seine Amtskolleginnen und Kollegen vom Bayerischen Gemeindetag Kreisverband Kronach über die kürzlich in Friedersdorf abgeschlossene Dorferneuerung. Mit im Bild Vorsitzender des BGT KV KC, Bernd Rebhan (Bürgermeister von Küps)

Foto: K.- H. Hofmann